Des Wohnsinns fette Beute

München 2017

War es ein gutes oder schlechtes Jahr für München und seine EinwohnerInnen?
Man weiß es nicht. Viele werden sagen, dass es ein gutes Jahr war, weil sich nichts verändert hat. Viele werden sagen, dass es ein schlechtes Jahr war, weil sich nichts verändert hat. Der Rest wird sagen, dass es ein Jahr wie jedes andere war, weil sich nichts verändert hat.
Dieser Rückblick, der eigentlich ein launiger werden sollte, hat primär ein Thema, das mir bei der Reflexion deutlicher als beim alltäglichen Überfliegen der Berichterstattung wurde. Vielleicht wird‘s am Schluss ein wenig lustig. Das kann München schließlich auch, wenngleich unfreiwillig.

Unterhält man sich im Freundes- und Bekanntenkreis, landet man sehr häufig beim Thema Wohnraum. Es gibt kaum Menschen, so sie nicht über so viel Geld verfügen, dass es eh schon egal ist, dass sie nicht mehr als Anekdoten zu bezeichnende Geschichten erzählen können, die den Wohnungsmarkt als Vorraum zur Hölle beschreiben. In München ist das eigentlich nichts Neues, doch hat man den Eindruck, dass sich sehr wenig bewegt, schlimmer noch: es wird immer schlimmer und es bewegt immer mehr Menschen.
Ja, es wird gebaut. Dieses Jahr verließ Paulaner die Au. Der Eindruck, dass dort nur Wohnraum für gut Verdienende gebaut wird, bleibt. Das suggerierte zumindest die Meldung, dass eine dort Drei-Zimmer-Wohnung für 1 Million Euro über den Tisch ging. Stadtenwicklungsmaßnahmen werden bekämpft. Der Raum in der Stadt wird als Eigentum über den eigenen Vorgarten hinaus und nicht als Allgemeingut betrachtet.

Während OB Reiter häufig betonte, wie sehr der Stadt die Hände gebunden seien, weil sie zu wenig Unterstützung von Bund und Land bekommen, beschloss der Stadtrat, die Bebauung des Großmarkts Investoren zu überlassen. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Aber man erkennt im fehlenden Wohnraum ein Wahlkampfthema. Nun, das ist er bereits seit 20 Jahren, ohne dass sich die Situation entspannt.

Über Nacht illegal abgerissen: das Uhrmacherhäusl

Es spricht einiges dafür, dass sich die Situation weiter zuspitzen wird. Und es spricht einiges dafür, dass weiter zugeschaut wird. Geschah der behördlich genehmigte Abriss des Ensembles in der Schwabinger Sailerstraße noch einigermaßen geräuschlos, empörte das illegale Plattmachen über Nacht des Uhrmacherhäuls als Teil der Feldmüllersiedlung Obere Grasstraße 1 in Giesing die Gemüter Stadtteile übergreifend zutiefst. Womöglich war das der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Nebenbei wurde öffentlich, dass das SOS-Kinderdorf als Erbe eines Hauses auch seinen für Münchner Verhältnisse angemessenen Reibach machen will. (Eine mögliche Annäherung soll hier nicht verschwiegen werden.) Inzwischen gibt es in Giesing kaum ein Eck mehr, wo nicht mit Graffitis gegen die Gentrifizierung und Spekulation angesprayt wird. Im Oktober wurden in Giesing Reifen und Papiercontainer angezündet. Vielleicht war das nur ein Dumme-Jungen-Streich, womöglich war es auch der falsch ausgedrückte Zorn über die Wohnungspolitik und ihre Folgen.

Paulaner-Areal noch mit Schlot

Die Sprengung des Paulaner-Schlots verhinderte nicht, dass das Pulverfass Wohnraum größer wurde.

Ebenso wenig bewegte sich beim Verkehr.

Der von vielen als Damoklesschwert empfundene Gerichtsbeschluss zum Fahrverbot für Diesel beschäftigte auch München, wo zum 1.1. dieses Jahres 815.000 Autos zugelassen waren. Man ist sich einig, dass es so nicht weitergehen könne und alles unternommen werden müsse, um Fahrverbote zu verhindern. Währenddessen lagern seit einen dreiviertel Jahr Vorschläge der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) zur Einrichtung von Busspuren, die kurzfristig am schnellsten den ÖPNV verbessern, in den Schubläden. Fahrplanverbesserungen wurden immerhin beschlossen, werden aber größtenteils erst „vsl. unterjährig“ umgesetzt, weil die MVG weder genügend Fahrzeuge noch Personal hat, um das notwendige Programm, das nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist, umzusetzen.

Dafür wurde ein neuer Autotunnel beschlossen. Im Stadtrat lag man sich fraktionsübergreifend in den Armen, weil es eine ganz tolle Sache ist, dass der Englische Garten wiedervereinigt wird. Dass das Projekt das einzige städtische Verkehrsprojekt ist, das innerhalb der nächsten zehn Jahre eröffnet wird, störte nicht mal die Grünen. Oben drüber kann man ja radeln.

Ein wenig überfordert wirkte man mit dem, wie sich später herausstellte, Abschiedsgeschenk Horst Seehofers an die Stadt: Über den Kopf vom Finanzminister, der qua Amt der Schlösser- und Seenverwaltung vorsteht und somit Herr über den Englischen Garten ist, und zukünftigen Ministerpräsidenten Markus Söder und des Münchner CSU-Vorsitzenden Ludwig Spaenle hinweg teilte er seinem Duzfreund Dieter Reiter mit, dass eine Tram durch Münchens grüne Lunge gebaut werden dürfe. Ein über 20 Jahre lang schwelender Streit zwischen Stadt und Land löste sich in Wohlgefallen auf. Jetzt schiebt man das Geschenk ein wenig vor sich her, weil die Münchner CSU not amused ist und die SPD nicht wirklich eine Idee dazu hat und in Schwabing in den eigenen Reihen Widerstände bekämpfen muss. Ein erster Planungsbeschluss wurde erst einmal ins neue Jahr vertagt.
Zeit gewinnen, die man nicht mehr hat, klappt in München immer noch am besten.

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Im Bau: die 2. Stammstrecke

Das andere große Projekt, die 2. Stammstrecke, durfte Spatenstich feiern. Mit einem Bürgerfest am Marienhof zeigte Horst Seehofer wieder einmal, dass er ein pragmatischer Macher ist. Viel passiert ist seit April nicht, weil eine Haidhauser Klage noch anhängig ist und die Grube hinterm Rathaus voller Geschichte steckt und Behutsamkeit voraussetzt. Aber die Aussichtsplattform ist super!

Und es wurde tatsächlich über Kultur gesprochen, ja sogar etwas beschlossen: Habemus Konzertsaal!
Natürlich wurde er nicht über Nacht gebaut, das wäre Seehofer und Söder, selbst wenn sie sich heiß und innig liebten, zusammen nicht gelungen. Aber es gibt einen Siegerentwurf. Jetzt wird über die Akustik gestritten.
Nach längerer Diskussion wurde am Ende des Jahres eine Lösung für die Sanierung des Gasteigs gefunden. Die meisten KünstlerInnen dürfen auf dem Stadtwerke-Gelände Hans-Preißinger-Straße 8 in Sendling bleiben, während der Gasteig dort sein Interimsquartier aufschlagen wird. Es ist schön, dass es am Ende doch gelungen ist, Hochkultur nicht gegen Subkultur auszuspielen.
Im Oktober kehrte das Gärtnerplatztheater in sein Haus zurück und ist seit dem wieder am Platz.

Ein weitaus größeres Thema war die von Bürgermeister Seppi (oder nennt er sich gerade wieder Josef?) Schmid initiierte Bierpreisbremse auf der Wiesn. Drei Monate beschäftigte sie die Berichterstattenden. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass es in der Stadt endlich wieder was zu schreiben gebe. In einer denkwürdigen Stadtratssitzung wurde sie abgelehnt. Einige Monate später verkündete Schmid, 2018 für den Landtag zu kandidieren.

Und sonst?

Im Januar wurde rund um den Hauptbahnhof eine Alkohol-Bannmeile eingerichtet. Zwischen 22 und 6 Uhr darf rund um das Schmuckstück der Stadt kein Alkohol mehr getrunken, aber gekauft werden. Die DB erweiterte ihre Aufenthaltsbestimmungen daraufhin so, dass auf dem gesamten Bahnhofsgelände kein Alkohol mehr getrunken wird. Dem Edeka, der zwischen 6 und 23 Uhr geöffnet hat, tut das keinen Abbruch.
Im Freimanner Zwergackerweg wurde im März die Idylle über Wochen empfindlich gestört, weil die Entsorgung von Munition aus dem 2. Weltkrieg mehr Zeit und Raum beanspruchte als ursprünglich vorgesehen.
Den Ansturm von über 100 twitternden Fußballfans aus dem gesamten Bundesgebiet und Österreich anlässlich des #tkschland überstand die Stadt unbeschadet. Sogar der Kunstrasenplatz, den der FC Bayern freundlicherweise zur Verfügung stellte, wurde nicht kaputt getreten.

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Mit grüner Zustimmung: Unwichtiges zuerst

Gestern hat der Stadtrat in der Vollversammlung einstimmig – also auch mit den Stimmen der Grünen – den Bau des Tunnels unter dem Englischen Garten beschlossen.

Es ist eine Entscheidung, die typisch für München ist. Es wird etwas gebaut, das schön ist und von den eigentlichen Problemen ablenkt. Schlimmer noch: es schafft neue.
Bei den beiden letzten Straßentieferlegungen (Luise-Kiesselbach- und Richard-Strauss-Tunnel) musste man sehr schnell erkennen, dass man zwar den Verkehr unter die Erde gelegt und scheinbar verdrängt hat, aber eben doch verstärkt hat. Das zeigt sich unter anderem an verstopften Zufahrtsstraßen in Wohngebieten. Selbst die erst kürzlich errichtete dritte Fahrspur auf dem Isarring Richtung Schwabing verfehlte ihre Wirkung sehr schnell: die Staus sind nicht geringer als vor der Erweiterung – oder wie die Stadtbaurätin Elisabeth Merk zu diesem Problem konstatierte: „Jede Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich generiert eine weitere Verkehrszunahme und führt zu möglichen Problemen an anderer Stelle.“
Einerseits steht man vor dem Problem, dass die Stadt im Feinstaub erstickt und erwägt inzwischen sogar Fahrverbote, andererseits leistet man der Belastung durch Projekte wie dem Tunnel durch den Englischen Garten Vorschub.

Dass das die CSU nicht stört, ist nicht verwunderlich; Mobilität definiert sich bei ihr primär über das Auto. Dass die in der Verkehrspolitik seit Jahrzehnten haltungslose SPD so etwas durchwinkt, erstaunt auch nicht; ihr ist es wichtig, niemandem (und vor allem Pendlern, die in München nicht wahlberechtigt sind) nicht weh zu tun.
Dass die Grünen jedoch so ein Projekt (mit Änderungsanträgen; so viel Fairness muss sein) mittragen, ist nicht nachvollziehbar. Es ist vor allem ärgerlich. Ein „Nein“ hätte den Tunnelbau, der selbstverständlich vom Hausherrn des Englischen Gartens, dem Freistaat, großzügig unterstützt wird, nicht verhindert. Aber es hätte der heutigen Debatte ganz gut getan. Es hätte auch den unangenehmen den Eindruck vermieden, dass den Grünen außer der notwendigen Förderung das Radverkehrs verkehrspolitisch nicht viel einfällt.
Herausgekommen ist eine Entscheidung mit grünem Anstrich, die vielmehr den Eindruck erweckt, sich erfolgreich am Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ beworben zu haben, als wirklich eine Lösung gegen den immer noch steigenden Individualverkehr gefunden zu haben.

Denn der beschlossene Tunnel überdeckt, dass München in einer langen Sackgasse mit beträchtlichem Rückstau steckt und diese gestern um 390 Meter verlängert wurde.
Bis auf die 2. S-Bahn-Stammstrecke (ein Projekt des Freistaats) ist derzeit kein Meter Schiene im Bau. Es ist auch nicht absehbar, wann die nächsten Kilometer Tram und U-Bahn in Angriff genommen werden. Bis jetzt gibt es lediglich ein paar Beschlüsse (Tram-Westtangente, U5 nach Pasing) und Absichtserklärungen (U9), aber die Planfeststellung wurde noch für keine der Strecken eingeleitet.
Dazu kommt, dass beim bestehenden Netz immer weniger klappt. Die U-Bahn hat dank jahrelanger und vom Stadtrat niemals angemahnter Vernachlässigung inzwischen so viele technische Probleme, die dazu führen, dass auf manchen Linien (U2!) Verstärker bei permanent steigenden Fahrgastzahlen regelmäßig gestrichen werden und Verspätungen, die über 5 Minuten hinausgehen, inzwischen schon als planmäßig zu verstehen sind.
Die vor über 20 Jahren für viel Geld eingeführte und sukzessive ausgedehnte Ampelvorrangschaltung bei Tram und und Bus wird seit Jahren vom Kreisverwaltungsreferat ausgehöhlt. Selbst an Stellen, an denen nicht wegen Baustellen Ampelphasen angepasst werden, hat man inzwischen schon Wartezeiten von über einer Minute. Das kostet neben Geduld und Zeit der Fahrgäste auch eine Stange Geld, das man angeblich nicht hat.
Dass die Grünen die probeweise eingerichtete Radschnellstrecke in der Schellingstraße gut finden, passt leider ins Bild. Hier wird mitten in der Stadt das Fahrrad gegen ÖPNV ausgespielt. Diese Leuchtturmprojekt bedingt, dass die alle zweieinhalb Minuten durch die Barer Straße fahrende Trambahn an der Kreuzung Schellingstraße ausgebremst wird.
Die von der MVG vorgeschlagenen Busspuren (u.a. in der Candid-/Brudermühlstraße), die als Vorlauf bis zur Fertigstellung leistungsfähigerer Schienentrassen dringend notwendig sind, liegen seit Monaten in irgendeiner Schublade des großen Rathauses. Da kann man als Opposition, die sich umweltverträglichen Verkehr auf die Fahnen schreibt, schon mal nachhaken.
Begrüßenswerte Verbesserungen und vor allem nicht im Autoverkehr versinkende Maßnahmen gibt es derzeit vor allem im Spätverkehr. Notwendige Taktverdichtungen tagsüber laufen Gefahr, zumindest innerhalb des Mittleren Rings im Stau unterzugehen. Sie finden unter „Ferner liefen“ statt und machen nicht den Eindruck, dass sie einem ernsthaftem Interesse aus dem Rathaus folgten. Würde die MVG gar nichts machen, würde es wohl niemand am Marienplatz 8 bemerken.

Die Grünen haben mit ihrer Zustimmung einige fatale Zeichen gesendet..
Ist der Englische Garten durch den Tunnel erst wiedervereinigt, sind die Chancen auf die Tram-Nordtangente noch geringer. Der Leiter der Schlösser- und Seenverwaltung – wer auch immer das sein mag: er wird bayerischer Finanzminister sein und nach gängigem Wählerverhalten ein CSU-Parteibuch haben – wird sich auf die Unversehrtheit des Englischen Gartens berufen, die man mit dem Tunnel wiederhergestellt haben wird. Daran ändert auch der heute erneut gefasste Beschluss für die Tram nichts. Herr Söder wird auch in seinem vierten Antwortschreiben an OB Reiter mit blumigen Worte erklären, dass die Tram nicht gebaut wird und mit dem heutigen Beschluss noch mehr Argumente parat haben – ob einem das gefällt oder nicht. Die Trasse so zu gestalten, dass sie für den Bus schwerer zu passieren ist, hat er schon vor längerer Zeit in Aussicht gestellt.
Offen ist, was mit der MetroBuslinie 59 passiert, die von Giesing kommend über den Isarring fährt und Bogenhausen mit Schwabing verbindet. Sie wird sich wohl auch in den Tunnel begeben müssen, weil es unwahrscheinlich ist, dass sie oberhalb verkehren darf. Das wird die Staatsregierung schon zu verhindern wissen. Sie wird also im Stau stehen und für Fahrgäste unattraktiver werden.
Und sie haben als Oppositionspartei Glaubwürdigkeit verspielt, weil sie die Sehnsucht nach einem wiedervereinigten Englischen Garten über eine Verkehrswende gestellt haben. Die Argumentation des ansonsten so kritischen Herbert Danner („Aber nicht, weil’s ein Autotunnel ist, sondern wegen der Oberfläche.“) macht die Entscheidung nicht besser.

Gegen das „großartige Projekt Wiedervereinigung Englischer Garten“ (Michael Mattar/FDP) ist nichts einzuwenden. Nur ist es rational betrachtet das letzte Glied einer langen verkehrspolitischen Kette, deren Anfang gestern erneut nicht diskutiert wurde. Im Gegenteil: Sie wurde konterkariert – leider auch von den Grünen. Die Beschwerde des Fraktionsvorsitzenden Florian Roth, dass die Gestaltung der Tagesordnung öffentlicher Sitzungen kontroverse Diskussionen verhindere, wirkt in dem Kontext leider nicht glaubwürdig. Die Gelegenheit dazu hätte es gestern gegeben. Kontrovers erörterten lediglich Tobias Ruff (ÖDP) und Ursula Sabathil (Bayernpartei) die Detailfrage, ob das Seehaus Parkplätze benötigt oder nicht. (Laut Stadtratsbeschluss: ja.)
Es hätte nichts dagegen gesprochen, das offenbar einflussreiche Ehepaar Petra Lejeune-Grub & Herrmann Grub weiter für ihr vom Bundesumweltministerium ausgezeichnetes Herzensprojekt, dass der Stadtrat sehr schnell zu seinem eigenen gemacht hat, weiter sammeln zu lassen. Bei so viel Sentimentalität wären sicher noch ein paar Millionen Euro aus privaten Mitteln zusammen gekommen; der Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche wurde auch zu zwei Dritteln aus Spenden finanziert. Währenddessen hätte man sich anderen notwendigen Maßnahmen intensiver widmen können.

Stand heute wird das nächste städtische Verkehrsprojekt 2027 eröffnet. Ein Autotunnel durch den Englischen Garten – mit grüner Zustimmung, von dem nicht mal Radler etwas haben.