Des Wohnsinns fette Beute

München 2017

War es ein gutes oder schlechtes Jahr für München und seine EinwohnerInnen?
Man weiß es nicht. Viele werden sagen, dass es ein gutes Jahr war, weil sich nichts verändert hat. Viele werden sagen, dass es ein schlechtes Jahr war, weil sich nichts verändert hat. Der Rest wird sagen, dass es ein Jahr wie jedes andere war, weil sich nichts verändert hat.
Dieser Rückblick, der eigentlich ein launiger werden sollte, hat primär ein Thema, das mir bei der Reflexion deutlicher als beim alltäglichen Überfliegen der Berichterstattung wurde. Vielleicht wird‘s am Schluss ein wenig lustig. Das kann München schließlich auch, wenngleich unfreiwillig.

Unterhält man sich im Freundes- und Bekanntenkreis, landet man sehr häufig beim Thema Wohnraum. Es gibt kaum Menschen, so sie nicht über so viel Geld verfügen, dass es eh schon egal ist, dass sie nicht mehr als Anekdoten zu bezeichnende Geschichten erzählen können, die den Wohnungsmarkt als Vorraum zur Hölle beschreiben. In München ist das eigentlich nichts Neues, doch hat man den Eindruck, dass sich sehr wenig bewegt, schlimmer noch: es wird immer schlimmer und es bewegt immer mehr Menschen.
Ja, es wird gebaut. Dieses Jahr verließ Paulaner die Au. Der Eindruck, dass dort nur Wohnraum für gut Verdienende gebaut wird, bleibt. Das suggerierte zumindest die Meldung, dass eine dort Drei-Zimmer-Wohnung für 1 Million Euro über den Tisch ging. Stadtenwicklungsmaßnahmen werden bekämpft. Der Raum in der Stadt wird als Eigentum über den eigenen Vorgarten hinaus und nicht als Allgemeingut betrachtet.

Während OB Reiter häufig betonte, wie sehr der Stadt die Hände gebunden seien, weil sie zu wenig Unterstützung von Bund und Land bekommen, beschloss der Stadtrat, die Bebauung des Großmarkts Investoren zu überlassen. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Aber man erkennt im fehlenden Wohnraum ein Wahlkampfthema. Nun, das ist er bereits seit 20 Jahren, ohne dass sich die Situation entspannt.

Über Nacht illegal abgerissen: das Uhrmacherhäusl

Es spricht einiges dafür, dass sich die Situation weiter zuspitzen wird. Und es spricht einiges dafür, dass weiter zugeschaut wird. Geschah der behördlich genehmigte Abriss des Ensembles in der Schwabinger Sailerstraße noch einigermaßen geräuschlos, empörte das illegale Plattmachen über Nacht des Uhrmacherhäuls als Teil der Feldmüllersiedlung Obere Grasstraße 1 in Giesing die Gemüter Stadtteile übergreifend zutiefst. Womöglich war das der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Nebenbei wurde öffentlich, dass das SOS-Kinderdorf als Erbe eines Hauses auch seinen für Münchner Verhältnisse angemessenen Reibach machen will. (Eine mögliche Annäherung soll hier nicht verschwiegen werden.) Inzwischen gibt es in Giesing kaum ein Eck mehr, wo nicht mit Graffitis gegen die Gentrifizierung und Spekulation angesprayt wird. Im Oktober wurden in Giesing Reifen und Papiercontainer angezündet. Vielleicht war das nur ein Dumme-Jungen-Streich, womöglich war es auch der falsch ausgedrückte Zorn über die Wohnungspolitik und ihre Folgen.

Paulaner-Areal noch mit Schlot

Die Sprengung des Paulaner-Schlots verhinderte nicht, dass das Pulverfass Wohnraum größer wurde.

Ebenso wenig bewegte sich beim Verkehr.

Der von vielen als Damoklesschwert empfundene Gerichtsbeschluss zum Fahrverbot für Diesel beschäftigte auch München, wo zum 1.1. dieses Jahres 815.000 Autos zugelassen waren. Man ist sich einig, dass es so nicht weitergehen könne und alles unternommen werden müsse, um Fahrverbote zu verhindern. Währenddessen lagern seit einen dreiviertel Jahr Vorschläge der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) zur Einrichtung von Busspuren, die kurzfristig am schnellsten den ÖPNV verbessern, in den Schubläden. Fahrplanverbesserungen wurden immerhin beschlossen, werden aber größtenteils erst „vsl. unterjährig“ umgesetzt, weil die MVG weder genügend Fahrzeuge noch Personal hat, um das notwendige Programm, das nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist, umzusetzen.

Dafür wurde ein neuer Autotunnel beschlossen. Im Stadtrat lag man sich fraktionsübergreifend in den Armen, weil es eine ganz tolle Sache ist, dass der Englische Garten wiedervereinigt wird. Dass das Projekt das einzige städtische Verkehrsprojekt ist, das innerhalb der nächsten zehn Jahre eröffnet wird, störte nicht mal die Grünen. Oben drüber kann man ja radeln.

Ein wenig überfordert wirkte man mit dem, wie sich später herausstellte, Abschiedsgeschenk Horst Seehofers an die Stadt: Über den Kopf vom Finanzminister, der qua Amt der Schlösser- und Seenverwaltung vorsteht und somit Herr über den Englischen Garten ist, und zukünftigen Ministerpräsidenten Markus Söder und des Münchner CSU-Vorsitzenden Ludwig Spaenle hinweg teilte er seinem Duzfreund Dieter Reiter mit, dass eine Tram durch Münchens grüne Lunge gebaut werden dürfe. Ein über 20 Jahre lang schwelender Streit zwischen Stadt und Land löste sich in Wohlgefallen auf. Jetzt schiebt man das Geschenk ein wenig vor sich her, weil die Münchner CSU not amused ist und die SPD nicht wirklich eine Idee dazu hat und in Schwabing in den eigenen Reihen Widerstände bekämpfen muss. Ein erster Planungsbeschluss wurde erst einmal ins neue Jahr vertagt.
Zeit gewinnen, die man nicht mehr hat, klappt in München immer noch am besten.

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Im Bau: die 2. Stammstrecke

Das andere große Projekt, die 2. Stammstrecke, durfte Spatenstich feiern. Mit einem Bürgerfest am Marienhof zeigte Horst Seehofer wieder einmal, dass er ein pragmatischer Macher ist. Viel passiert ist seit April nicht, weil eine Haidhauser Klage noch anhängig ist und die Grube hinterm Rathaus voller Geschichte steckt und Behutsamkeit voraussetzt. Aber die Aussichtsplattform ist super!

Und es wurde tatsächlich über Kultur gesprochen, ja sogar etwas beschlossen: Habemus Konzertsaal!
Natürlich wurde er nicht über Nacht gebaut, das wäre Seehofer und Söder, selbst wenn sie sich heiß und innig liebten, zusammen nicht gelungen. Aber es gibt einen Siegerentwurf. Jetzt wird über die Akustik gestritten.
Nach längerer Diskussion wurde am Ende des Jahres eine Lösung für die Sanierung des Gasteigs gefunden. Die meisten KünstlerInnen dürfen auf dem Stadtwerke-Gelände Hans-Preißinger-Straße 8 in Sendling bleiben, während der Gasteig dort sein Interimsquartier aufschlagen wird. Es ist schön, dass es am Ende doch gelungen ist, Hochkultur nicht gegen Subkultur auszuspielen.
Im Oktober kehrte das Gärtnerplatztheater in sein Haus zurück und ist seit dem wieder am Platz.

Ein weitaus größeres Thema war die von Bürgermeister Seppi (oder nennt er sich gerade wieder Josef?) Schmid initiierte Bierpreisbremse auf der Wiesn. Drei Monate beschäftigte sie die Berichterstattenden. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass es in der Stadt endlich wieder was zu schreiben gebe. In einer denkwürdigen Stadtratssitzung wurde sie abgelehnt. Einige Monate später verkündete Schmid, 2018 für den Landtag zu kandidieren.

Und sonst?

Im Januar wurde rund um den Hauptbahnhof eine Alkohol-Bannmeile eingerichtet. Zwischen 22 und 6 Uhr darf rund um das Schmuckstück der Stadt kein Alkohol mehr getrunken, aber gekauft werden. Die DB erweiterte ihre Aufenthaltsbestimmungen daraufhin so, dass auf dem gesamten Bahnhofsgelände kein Alkohol mehr getrunken wird. Dem Edeka, der zwischen 6 und 23 Uhr geöffnet hat, tut das keinen Abbruch.
Im Freimanner Zwergackerweg wurde im März die Idylle über Wochen empfindlich gestört, weil die Entsorgung von Munition aus dem 2. Weltkrieg mehr Zeit und Raum beanspruchte als ursprünglich vorgesehen.
Den Ansturm von über 100 twitternden Fußballfans aus dem gesamten Bundesgebiet und Österreich anlässlich des #tkschland überstand die Stadt unbeschadet. Sogar der Kunstrasenplatz, den der FC Bayern freundlicherweise zur Verfügung stellte, wurde nicht kaputt getreten.

Generaldebatte zur Wiesn – oder: Schmid vs. Schmid

Das Jahr in München dauert neun Monate. Das ist immerhin fünf oder sechs Monate länger als in Köln – je nach dem, wann die Fastenzeit beginnt.
Neujahr ist, wenn die preiswürdigen Entwürfe für das Wiesnplakat vorgestellt werden. Das ist in der Regel im Februar. Silvester ist am letzten Tag der Wiesn, also am ersten Sonntag im Oktober (oder Montag oder Dienstag. Aber dazu später mehr.) Womit wir auch schon beim Thema wären: Bier.

Beherrschendes Thema der letzten drei Monate in München war folgerichtig die von Bürgermeister und Referent für Arbeit und Wirtschaft (Zuständigkeit u.a. Wiesn) geforderte Bierpreisbremse. Ein handfester Streit unter den Koalitionspartnern SPD und CSU machte Stadt handlungsunfähig.
Nachdem Bedarf angemeldet wurde, über die Wiesn nicht nur im Wirtschaftsausschuss zu befinden, wurde eine Generaldebatte in der Vollversammlung anberaumt.

Vorhang auf für eine Sternstunde der Kommunalpolitik. Oder das Königlich-Bayerische Amtsgericht. Oder für den Komödienstadl.

Halt! Bevor es losging, passierte Ungeheuerliches.

Dann folgte das Duell Seppi Schmid (2. Bürgermeister) und Helmut Schmid (SPD, ehemaliger Wiesn-Stadtrat). Es wurde… leidenschaftlich.

Nach dem Duell Schmid vs. Schmid ging die Debatte mit Wortbeiträgen anderer StadträtInnen weiter.

Irritationen bei den Zusehenden machte sich breit.

Weiter in der Generaldebatte!

Dann wurde die Expertise eines Juristen herangezogen.

Dann wurde es meta. Verfahrensfragen. Wer wen nicht informiert hat und warum. Und irgendwie und sowieso.

Meanwhile ón Twitter.

Dann endlich: Abstimmung!

Auch abgelehnt wurde der zusätzliche Montag, wenn er nicht der 3. Oktober ist. Beschlossen wurden dagegen das Sicherheitskonzept und die Umsatzpacht.
Nach 2¾ (in Worten: zweidreiviertel) Stunden war die Wiesn generaldebattiert. Länger dauern nur Haushaltsdebatten.

Danach wurde es im Plenum schlagartig leer, weil für die zahlreichen MedienvertreterInnen Interviews gegeben werden mussten. Die Sitzungsleitung übernahm die 3. Burgermeisterin Christine Strobl.

Nach der Mittagspause wurde u.a. noch über das Konzept „Soziale Mietobergrenzen“ diskutiert: 10 (in Worten: zehn!) Minuten.
Prioritäten in München. Wohnungen bauen sich von selbst, und der Verkehr nimmt auch von selbst ab.

Die Aufzeichnung der Generaldebatte ist online (0:22:25-3:09:15).

Reiter weiter!

München 2014

Als ich beschloss, endlich einen Münchner Jahresrückblick zu schreiben, fiel mir erschreckend wenig ein, weshalb ich das Internet fragte:

Der Input beschränkte sich auf zwei Antworten, was, wie ich glaube, nicht nur am weihnachtlichen Völlegefühl lag. Nach einigem Überlegen fand ich doch etwas. Nichts Besonderes – München halt.

Die größte Veränderung ist, daß Christian Ude nicht mehr Oberbürgermeister ist, weil er sich nicht mehr zur Wahl stellen durfte. Davon bemerkt man relativ wenig, sieht man davon ab, dass er und seine Frau Edith von Welser-Ude seit seiner Abdankung noch mehr Bilder von griechischen Katzen ins Internet stellen. Denn sein Nachfolger Dieter Reiter, der sich in der Stichwahl gegen den wieder Josef heißenden Schmid durchsetzte, fiel in den ersten sieben Monaten seiner Amtszeit noch nicht auf. Vielleicht bekam er einfach nur viele E-Mails nicht, weil die Verwaltung mit LiMux nicht umgehen kann. Was für ein Glück, dass sich Microsoft 2016 in München niederlässt!
Der ehemalige Seppi wurde dafür Reiters Stellvertreter und sein Nachfolger als Wirtschaftsreferent und Wiesn-Chef! Die CSU darf also wieder mitregieren, während den Grünen nach 24 Jahren der Koalitionsstuhl vor die Tür gestellt wurde. GroKo im Millionendorfformat, weil im Nachmachen die Stadt schon immer gut war.

Damit wäre die Kommunalpolitik für dieses Jahr erschöpfend behandelt, weil sonst – wie in den Jahren zuvor – nichts passierte.
Es wurde keine U-Bahnstrecke wegen großstädtischer Verzögerung und Verteuerung wie in Berlin oder Hamburg nicht eröffnet, weil keine im Bau ist. Nicht mal einen öffentlichkeitswirksamen Spatenstich gab es. Dafür plant man fleißig, während die Stadt im Verkehr und Feinstaub erstickt. In der bis 2020 andauernden Legislaturperiode wird man keinen Meter U-Bahn eröffnen.
Genauso still ist es um die 2. Stammstrecke, bei der Verkehrsminister Joachim Herrmann immer noch darauf hofft, dass Geld vom Himmel fällt. Aber sie kommt, ganz bestimmt!

Für ein wenig Unruhe sorgte die Vergabe des Hippodrom-Nachfolgezelts auf der Wiesn. Beim Zuschlag für das Wirtepaar Able soll es nicht ganz mit sauberen Dingen zugegangen sein, beschwerten sich Mitbewerber. Die Neuen wurden auch erst einmal nicht in die Wiesnwirtefamilie aufgenommen, obwohl sich das Marstall nur namentlich und farblich von seinem Vorgänger unterscheidet.
Der stadtplanerische Fehlgriff Schrannenhalle bekommt unterdessen wieder einen neuen Betreiber. Edeka darf dort seine Lebensmittel zur Freude der benachbarten Standlbetreiber am Viktualienmarkt nicht lieben, dafür wird mit Eataly nach dem nächsten Umbau alles gut. Wieder mal. Richtig rentabel dürfte in der sündteuren Resterampe nur eine einmal wöchentlich von FC Bayern-Stars in Tracht bespielte Show-Trainingshalle mit angeschlossenem Fanshop, Audi-Showroom und einer Dauerausstellung mit Karl-Heinz Rummenigges schönsten Rolex-Uhren sein.

Aus den Tiefen der vor sich hin schlummernden 2. Stammstrecke wurde zwischenzeitlich der Konzertsaal gehoben. Allerdings nicht von den Kommunal- oder Landespolitikern, sondern von den Freunden des Konzertsaals, die ihre Pläne für das „Neue Odeon“ im Finanzgarten vorstellten. Horst Seehofer gab sich darauf hin reserviert, und die Stadt kann sich erneut zu keiner eindeutigen Haltung durchringen. Es spricht einiges dafür, daß der Konzertsaal ein Luftschloss bleibt. Derweil fluchen Orchester und Besucher weiterhin über die Akustik im renovierungsbedürftigen Gasteig.

Die wenigen Impulse, um die Stadt von ihrer Mischung aus Selbstverliebtheit und Lethargie abzulenken, kamen aus anderen Ecken als dem Rathaus.
Der Versuch, mit der „Lackiererei“ in der Kirchenstraße Kultur abseits des Mainstreams einen Raum zu geben, wurde jedoch schnell abgebügelt. Beschwerden von Anwohnern und angeblich falsche Unterlagen machten dem Haidhauser Hinterhofareal den Garaus, bevor es richtig losging. Hoffentlich ist Zehra Spindler mit „BieBie“ auf dem Druckereigelände in Freimann erfolgreicher. Professioneller allemal.
Schwung in das leidige Thema Wohnraum kam durch Goldgrund, das Kreativität mit Prominenz vereint.
Dass Flüchtlinge nicht nur, wenn überhaupt, schimmlige Räume zur Begrüßung vorfanden, sondern auch so etwas wie Gastfreundschaft erleben durften, ist vielen privaten Initiativen zu verdanken. Das tröstet über drei rechte Stadträte hinweg, und Dieter Reiter schämte sich wenigstens für die Rattenlöcher. Das projektierte „Bellevue di Monaco“ in der Müllerstraße ist der richtige Anfang, sofern die Stadt nicht noch kalte Füße bekommt.

Überregional Schlagzeilen machte die Stadt eigentlich nur mit dem FC Bayern und dem Prozess gegen seinen ehemaligen Präsidenten Uli Hoeneß, der bis Anfang kommenden Jahres in der Feste Landsberg einsitzt. Für den Klatsch gaben die Verhandlungstage wenig her; das klappte früher besser. Was waren das noch für Zeiten, als Bayern-Präsidenten noch Spitznamen wie „Champagner-Willi“ trugen (und auch so aussahen), die Morde an schillernden Persönlichkeiten, K.O.-Tropfen in Traditionsgaststätten und renitente Wiesnwirte Journalisten beschäftigten und Seiten füllten!
Daran knüpft nur noch 1860 München an, der sich abermals redlich bemüht, sportliche Schlagzeilen zu vermeiden. Puffbesuche, wiederholte Präsidentenwahl, prozessmassige Betrugsvorwürfe, Bierverbot für Trainingskiebitze, TrainerRauswürfe – jeder Drehbuchautor würde mit so einem Manuskript mit dem Verweis „Zu unrealistisch!“ vom zuständigen Fernsehredakteur heim geschickt werden.

Wo ich beim Klatsch bin: die Abendzeitung kommt seit dem 1. Juli aus Straubing„auferstanden aus Ruinen“! Und ohne eigene Sportredaktion.
Besser kann man die Langeweile der Stadt nicht charakterisieren. Gut, dass der Sommer Sigi das nicht mehr erleben muss.

Scheiß drauf – wir machen Reiter weiter!
Vielleicht passiert nächstes Jahr etwas.